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Österreich droht kulturelle Verarmung – Börsenverein kritisiert Urheberrechtsnovelle

Mit Verwunderung hat der Börsenverein des Deutschen Buchhandels auf Vorschläge für eine Novellierung des nationalen Urheberrechts reagiert, die in dieser Woche von der Österreichischen Bundesregierung vorgelegt worden sind. „Die historische Bedeutung Österreichs liegt bis heute in seinem Status als überragende Kulturnation, Heimat weltberühmter Urheber und eines florierenden Bildungs- und Bibliothekswesens“, sagt der Vorsitzende des Urheber- und Verlagsrechtsausschusses des Börsenvereins, der Göttinger Wissenschaftsverleger Jürgen Hogrefe. „Es ist deshalb nicht zu verstehen, warum die Österreichische Bundesregierung Urheber entrechten und Verlagen ihre Existenzgrundlage entziehen will. Im globalen Wettbewerb der Informationsgesellschaften werden Länder ohne starkes Urheberrecht und ein funktionierendes privates Verlagswesen kaum erfolgreich sein können.“ 

Der Gesetzentwurf der Österreichischen Bundesregierung sieht eine Vielzahl neuer Urheberrechtsschranken vor, bei denen ein angemessener Ausgleich mit den berechtigten Interessen von Urhebern und Verlagen unterbleibt und die Vorgaben einschlägiger europäischer Urheberrechtsrichtlinien unterlaufen werden. So sollen die österreichischen Bibliotheken ihre Nutzer künftig wie ein Verleger umfassend mit allen denkbaren Publikationen versorgen können, ohne sich zugleich an den Kosten für die Erstellung dieser Veröffentlichungen angemessen beteiligen zu müssen. Ähnlich gravierende Einschnitte sind bei Intranet-Nutzungen urheberrechtlich geschützter Werke in Bildungseinrichtungen sowie ungenehmigten Zweitveröffentlichungen von Zeitschriftenartikeln im Internet vorgesehen.