6. März 2021
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In der Ausgabe
10/2020 - 1/2021 (Jan./Feb. 2021)
lesen Sie u.a.:

  • Vergleichsstudie zu Abstract-Datenbanken
  • Untersuchung zur bibliothekarischen Berufspraxis in Deutschland
  • Eine neue Generation von Metadaten für Bibliotheken wird gesucht
  • Künstliche Intelligenz aus der Sicht von Informationsfachleuten
  • It was twenty years ago... Happy Birthday, Wikipedia!
  • Zurückgezogene wissenschaftliche Arbeiten leben häufig weiter
u.v.m.
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Ausgabe 1 / 2021

RECHT

  • Covid-19-Pandemie im Spiegel juristischer Fachliteratur
  • Pandemiestrafrecht
  • Arbeitsrecht

ZEITGESCHICHTE

  • Fritz Bauer und Achtundsechzig
  • Josef Wirmer – Die Wiederherstellung der Herrschaft des Rechts

MEDIEN | ZEITUNGEN

  • Neue Zürcher Zeitung
  • Frankfurter Allgemeine Zeitung
  • Hannoverscher Anzeiger

LANDESKUNDE

    Japan

VERLAGE

  • Schott Music Group
  • S. Fischer
  • 75 Jahre Evangelische Verlagsanstalt

BUCH- UND BIBLIOTHEKSWISSENSCHAFTEN

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OLG Köln erklärt smartlaw für zulässig
im Sinne des Rechtsdienstleistungsgesetzes (RDG)

Stellungnahme von Wolters Kluwer Deutschland

In der Frage, ob unser Angebot smartlaw eine unerlaubte Erbringung von Rechtsdienstleistungen im Sinne des §2 Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG) ist, hat das Oberlandesgericht (OLG) Köln (Az. 6 U 263/19) heute sein Urteil im Berufungsverfahren gegen das Urteil des Landgerichts Köln vom 8. Oktober 2019 (Az. 33 O 35/19) verkündet.

Wolters Kluwer Deutschland begrüßt die Entscheidung des OLG Köln, dass smartlaw nicht gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG) verstößt. smartlaw ist ein intelligentes und digital nutzbares Angebot, das sich insbesondere an Privatpersonen und kleinere/mittlere Unternehmen richtet und eine Vielzahl standardisierter Fälle zur Vertrags- und Dokumentenerstellung abdeckt. Damit ist smartlaw eine digitale und zeitgemäße Weiterentwicklung der bereits seit Jahrzehnten in Printform angebotenen Formular- und Mustersammlungen, mit welcher der Anwender software-gestützt selbst Verträge erstellen kann.

Kristina Schleß, Head of Legal & Compliance bei Wolters Kluwer Deutschland: „Das OLG Köln hat mit seinem Urteil bestätigt, dass Computerprogramme die Voraussetzungen des § 2 Absatz 1 RDG nicht erfüllen. Nutzer eines Vertragsgenerators wie smartlaw machen Angaben in eigener Sache, auch eine rechtliche Prüfung des Einzelfalls findet nicht statt. Der gesetzliche Tatbestand erfordert eine Tätigkeit im Sinne einer menschlichen Aktivität – softwaregestützte schematische Subsumptionsvorgänge sind keine Rechtsdienstleistung.“

Christian Lindemann, Geschäftsführer und Leiter des Geschäftsbereichs Recht bei Wolters Kluwer Deutschland: „Unser Angebot smartlaw richtet sich nach Themenauswahl und Preisgestaltung an eine Zielgruppe, die typischerweise aus Kosten- oder Zeitgründen keine individuelle Beratung durch einen Rechtsanwalt oder sonstigen nach RDG tätigen Rechtsdienstleister in Anspruch nehmen würde, sondern ihre Verträge selbst erstellen möchte. Keinesfalls kann und soll smartlaw die individuelle Rechtsberatung durch einen Anwalt ersetzen.“

www.wolterskluwer.de