INNOVATIV
Band 79: Janet Wagner Band 78: Philip Franklin Orr Band 77: Carina Dony Band 76:
Linda Freyberg
Sabine Wolf (Hrsg.)
Band 75: Denise Rudolph Band 74: Sophia Paplowski Band 73: Carmen Krause Band 72:
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Band 71: Rahel Zoller Band 70: Sabrina Lorenz Band 69: Jennifer Hale Band 68:
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16. Juni 2025
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In der Ausgabe 3/2025 (Mai 2025) lesen Sie u.a.:

  • Die unheimliche Begegnung der
    KI-Art: Wie Menschen im Alltag mit Sprachmodellen umgehen
  • KI-Kompetenz als Kernaufgabe wissenschaftlicher
    Bibliotheken
  • Data Literacy: Datenkompetenz –
    von der Hochschule in den Job
  • Maschinelles Lernen im Auskunfts-
    und Informationsdienst:
    Analyse virtueller Chat-Anfragen
  • FAIRer Datenaustausch in der Wissenschaft: Warum der Weg noch steinig ist
  • Wissenschaftliches Publizieren im Umbruch: Teilen von Wissen und Prestige
  • Wie wirkt sich Open Science
    auf die Wirtschaft aus?
  • Wie vertrauenswürdig ist das Internet
    für Jugendliche im Zeitalter der KI?
  • Gefälschte Publikationen und
    institutionelle Retraction-Welle
  • Die Magie der Bücherschränke:
    eine Oase in der Bücherflut
  • Metrik-Sonifikation: Transformation
    von bibliometrischen Daten
    zur Vermittlung in Klangform
  • Gefährdung der Bibliotheksfinanzierung: die geplante Auflösung des IMLS und ihre Folgen
  • Nachhaltige Bibliotheken als
    Resilienz-Anker der Zukunft:
    ökologische Verantwortung,
    soziale Gerechtigkeit und
    strategische Partnerschaften
u.v.m.
  fachbuchjournal

Bitkom zur Digitalstrategie der Bundesregierung

Digitalstrategie setzt konkrete Ziele, lässt aber wichtige Fragen offen

Zur bevorstehenden Verabschiedung der Digitalstrategie durch das Bundeskabinett erklärt Bitkom-Präsident Achim Berg:

„Diese Digitalstrategie setzt ganz konkrete Schwerpunkte bei besonders wichtigen Projekten mit Hebelwirkung. Sie kann der Digitalisierung Deutschlands einen kräftigen Schub verleihen – wenn alle mitziehen und die Umsetzung gelingt. Die nötige digitale Zeitenwende lässt sich mit dieser Digitalstrategie allerdings nicht einleiten.

Erstmals liegt ein digitalpolitisches Grundsatzpapier vor, das nicht nur einzelne Maßnahmen auflistet, sondern Digitalpolitik ganzheitlich angeht, das Große und Ganze ins Visier nimmt und sich nicht im Kleinklein verliert. Die Bundesregierung setzt mit ihrer neuen Strategie an den richtigen Stellen an, um mit einfachen Maßnahmen wie elektronischen Identitäten für alle Menschen in Deutschland viel zu erreichen.

Jetzt muss die Digitalstrategie mit Leben gefüllt werden. Hier sehen wir das Digitalministerium in der Verantwortung. Es muss sicherstellen, dass die Strategie von den beteiligten Ressorts schnellstmöglich und vollständig umgesetzt wird. Dafür müssen ausnahmslos alle Häuser an einem Strang ziehen.

Wir begrüßen, dass sich die Bundesregierung verbindliche Ziele setzt, an denen in den kommenden Jahren der Erfolg oder auch Misserfolg deutscher Digitalpolitik sichtbar werden wird. Einige Ziele sind mit konkret messbaren Zahlen oder Zielwerten versehen, wie die Glasfaserversorgung der Hälfte der Haushalte und Unternehmen bis 2025. Diesen Ansatz begrüßen wir, aber er sollte noch konsequenter verfolgt werden. Denn noch immer bleiben zu viele Zielstellungen im Ungefähren, Fortschritte sind damit nicht überprüfbar. Zu ungenau sind etwa eine flächendeckende Datenverfügbarkeit im Gesundheitswesen oder der Aufbau eines interoperablen Bildungs-Ökosystems, die beliebige Interpretationsspielräume öffnen.

Es ist gut und richtig, dass die Bundesregierung drei Themen mit Hebelwirkung klar priorisiert. Es geht um Projekte, die echte Digitalisierungsbeschleuniger werden können: der Ausbau von Gigabitnetzen und Datenräumen, international einheitliche Normen und Standards sowie sichere digitale Identitäten – so genannte eIDs – und moderne Register. Sichere eIDs sind die Grundvoraussetzung, unsere durch und durch analog geprägte Verwaltung endlich ins digitale Zeitalter zu führen. Allerdings wurde es versäumt, für diese prioritären Projekte auch konkrete Meilensteine zu benennen. Eine Priorisierung sollte auch mit einem besonders hohen Tempo einhergehen. Das erkennen wir nicht und hier lässt die Strategie zu viele Fragen offen.

Das gilt auch für andere zentrale Projekte, wie die Abschaffung von Schriftformerfordernissen mittels einer Generalklausel. Die Einigung auf diesen Punkt ist ein echter Fortschritt. Aber auch hier fehlt ein konkreter Zeitplan, denn bis zum Ende der Legislatur vergehen noch drei Jahre und das Thema sollte jetzt sofort angegangen werden. Das Ausdrucken und Abtippen von E-Mails und eingescannten PDF-Dateien muss in deutschen Amtsstuben ein Ende haben. Und so ist es eine bittere Ironie, dass die Regierung erst im Juli Arbeitgeber dazu verdonnert hat, Arbeitsverträge in Papierform vorzuhalten, anstatt wie in anderen EU-Ländern eine digitale Alternative zu ermöglichen.

Insgesamt fehlt es der Digitalstrategie in zu vielen Bereichen an Ambitionen. Als größte Volkswirtschaft in Europa sollten wir mehr Ehrgeiz haben. Das Ziel etwa, im Digitalindex der Europäischen Union auf einen Platz in den Top 10 zu klettern, wäre bereits mit einer Verbesserung um bescheidene drei Plätze erreicht – und es würde noch immer einen Mittelfeldplatz bedeuten. Zum Beispiel sind beim wichtigen Thema IT-Fachkräfte einige gute Maßnahmen enthalten, wie die Digitalisierung der Visaverfahren. Dieser Konkretisierunsgrad fehlt aber bei anderen Projekten, so dass ein dezidiertes IT-Fachkräfte-Paket in dieser Strategie fehlt. Hier muss die Bundesregierung nachlegen.

Hinzu kommt: Es werden teilweise Projekte genannt, die auch ohne Digitalstrategie umgesetzt würden, wie etwa die Nationale Online-Weiterbildungsplattform. Das gilt auch für andere Fachkapitel wie im Bereich Daten, in dem das fortgeschrittene Cloud-Projekt Gaia-X aufgeführt wird. Zudem werden zahlreiche Projekte als Maßnahmen aufgelistet, die unabhängig von der Politik der Bundesregierung laufen, etwa durch europäische Regulierung. Und nicht zuletzt bleibt ein großes Fragezeichen hinter einigen angekündigten digitalen Großprojekten der Ampel: Bei Digitalbudget und Dateninstitut fehlen der Strategie verbindliche Maßnahmen.

Die Digitalstrategie markiert einen wichtigen Meilenstein, die nötige digitale Zeitenwende läutet sie allerdings nicht ein. Es ist jetzt an der Regierung, dafür zu sorgen, dass die in der Digitalstrategie dargestellten Maßnahmen schnellstmöglich umgesetzt und auf dem Weg vom Programm in die Praxis zerrieben werden.“