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Bibliotheksverband begrüßt geplantes Sondervermögen
des Bundes für Infrastrukturinvestitionen

CDU/CSU und SPD haben sich im Rahmen ihrer Sondierungsgespräche darauf verständigt, noch in den alten Bundestag eine Grundgesetzänderung einzubringen. Ziel ist es unter anderem, ein Sondervermögen in Höhe von bis zu 500 Milliarden Euro für Investitionen in die Infrastruktur aufzulegen.

Dazu Dr. Frank Mentrup, Präsident des Deutschen Bibliotheksverbandes: „Wir begrüßen dieses Vorhaben, denn eine Infrastrukturoffensive braucht es dringend. Wichtig ist jetzt, dass Bund und Länder darauf achten, dass das Geld dort ankommt, wo es auch für die Sicherstellung leistungsstarker Bildungs- und Informations­infra­strukturen am dringendsten benötigt wird. Nur gut aufgestellte Bibliotheken können erfolgreich als Bildungsorte, aber auch als Orte des Dialogs und Zusammenhalts wirken. Exzellente und innovative Forschung ist auf die leistungsfähige Informa­tions­infrastruktur wissenschaftlicher Bibliotheken angewiesen. Das Sondervermögen bietet die einmalige Chance, den Investitionsstau zu lösen, den die Länder – aber insbeson­dere auch die überschuldeten Kommunen – allein nicht überwinden können. Nun muss der Blick darauf gerichtet werden, dass die Infrastrukturmaßnahmen auch bei den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort ankommen.“

Die Finanzkrise der kommunalen Haushalte schlägt sich auch auf Bibliotheken durch. Dies belegt die jährliche bundesweite Umfrage zur Finanzsituation der Öffentlichen Bibliotheken unter den dbv-Mitgliedern. Nach Jahren der Einsparungen und stagnierender Budgets verschärft sich aktuell die Lage weiter. 29 % der befragten Öffentlichen Bibliotheken sind von Haushaltskonsolidierungs-maßnahmen für das kommende Jahr betroffen. 17 % geben an, unter einer globalen Haushaltssperre zu stehen oder vergleichbare grundlegende Einschränkungen zu haben. Eine Absenkung des Gesamtbudgets um mindestens 10 % verzeichnen aktuell 18 % der befragten Öffentlichen Bibliotheken. 2023 waren es noch ca. 14 %.

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