24. Februar 2024
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Essentials

In der Ausgabe 10/2023-1/2024 (Dez. 2023/Jan. 2024) lesen Sie u.a.:

  • AI Literacy in Bibliotheken und Wissenschaft
  • Bibliotheken und das Metaversum
  • Library Publishing und das Problem der Langzeitarchivierung von
    Open-Access-Publikationen
  • Gender und Sexualität in Bibliotheken
  • Entwicklungen im Bereich Open Science
    im Jahr 2023
  • Auskunfts- und Informationsdienste
    in Bibliotheken
  • Die transparente Dokumentation
    von Cultural Heritage Datasets
  • Die Rolle der Bibliotheken
    im Bereich reproduzierbarer Forschung
  • Bibliothekstrends 2023 in UK
  • Open Acces und DEAL
u.v.m.
  fachbuchjournal
Ausgabe 6 / 2023

BIOGRAFIEN
Vergessene Frauen werden sichtbar

FOTOGRAFIE
„In Lothars Bücherwelt walten magische Kräfte.“
Glamour Collection, Lothar Schirmer, Katalog einer Sammlung

WISSENSCHAFTSGESCHICHTE
Hingabe an die Sache des Wissens

MUSIK
Klaus Pringsheim aus Tokyo
Ein Wanderer zwischen den Welten

MAKE METAL SMALL AGAIN
20 Jahre Malmzeit

ASTRONOMIE
Sonne, Mond, Sterne

LANDESKUNDE
Vietnam – der aufsteigende Drache

MEDIZIN | FOTOGRAFIE
„Und ja, mein einziger Bezugspunkt
bin ich jetzt selbst“

RECHT
Stiftungsrecht und Steuerrecht I Verfassungsrecht I Medizinrecht I Strafprozessrecht

uvm

Bibliotheken dürfen rechtmäßig heruntergeladene E-Books
wie gedruckte Bücher verleihen

Der Deutsche Bibliotheksverband begrüßt EuGH-Entscheidung

Nach der am 10.11.2016 getroffenen Vorabenscheidung des EuGH im Fall C-174/15 (Vereniging Openbare Bibliotheken v Stichting Leenrecht) dürfen Bibliotheken in der gesamten Europäischen Union E-Books verleihen. Danach ist die Verleihrechts-Richtlinie aus dem Jahr 2006 (2006/115/EG) so auszulegen, dass das „Verleihen“, das dort definiert ist als „zeitlich begrenzte Gebrauchsüberlassung“, auch die „Leihe“ von E-Books umfasst. Voraussetzung dafür ist, dass das E-Book, für das eine Bibliothek eine Lizenz besitzt,  zeitgleich nur von der in der Lizenz festgelegten Anzahl von Benutzern auf den Computer geladen werden kann. Die E-Book-Datei auf dem Computer des Ausleihenden muss sich nach der in der Lizenz festgelegten Nutzungsdauer wieder automatisch zerstören.  

Diese Klärung der Rechtslage haben die Bibliotheken mit Spannung erwartet, denn in der digitalen Welt erhalten elektronische Medien eine zunehmende Bedeutung und ersetzen immer häufiger gedruckte Bücher.  Wenn der EuGH anderweitig entschieden hätte, könnten die Verlage – anders als bei gedruckten Büchern- bestimmen, welche E-Books die Bibliotheken ihren Nutzern verfügbar machen können und welche sie nur direkt den Lesern verkaufen. Bestseller hätte es dann in Bibliotheken immer weniger gegeben.  

„Diese Entscheidung des Gerichts zeigt eine gute Richtung für Bibliotheken auf. Als Basis für neue nationale gesetzliche Regelungen sollte sie Grundlage sein!“  So die Bundesvorsitzende des Deutschen Bibliotheksverbandes Barbara Lison. „Mit dieser Rechtsprechung müssen Bund und Länder künftig auch für E-Ausleihen eine Vergütung abführen“.  Davon werden endlich auch die Autoren profitieren und ggf. andere Rechteinhaber, denn durch die Regelung ist gewährleistet, dass ihnen für das „Verleihen“ über die Verwertungsgesellschaften eine sog. „Bibliothekstantieme“ ausgeschüttet wird“  interpretiert Lison das Urteil weiter.  

Im deutschen Recht ist dafür keine Änderung erforderlich, denn die einschlägigen Normen des Urheberrechtsgesetzes (§§ 17 Abs.2 und § 27 Abs.2) erlauben die E-Ausleihe  im Lichte dieser Entscheidung bereits jetzt.

Sie müssen wie folgt interpretiert werden:  

  1. Mit dem Erwerb, d.h. dem Download eines E-Books, ist das exklusive Verbreitungsrecht des Anbieters an diesem E-Book „erschöpft“ (§–17 Abs.2 UrhG). Nach dem „Inverkehrbringen“ einer Kopie des E-Books mit Zustimmung des Urhebers kann es damit auch weiter verkauft und grundsätzlich auch verliehen oder verschenkt werden. Denn der EuGH hat entschieden, dass die in der Urheberrechtsrichtlinie von 2001 (2001/29/EG, Art. 4 Abs.2) vorgesehene „Erschöpfung“ auch für heruntergeladene E-Books gilt.

  2. Weil die Regeln der EU-Verleih-Richtlinie in Deutschland dem § 27 Abs.2 UrhG zu Grunde liegen, dürfen Bibliotheken ihren Kund/innen nach Erwerbung einer einer entsprechenden Lizenz, die nicht mehr verweigert werden kann, E-Books zeitlich begrenzt überlassen.

http://www.bibliotheksverband.de